Bedingungsloses Grundeinkommen – das steckt dahinter

Hast du dir schon mal Gedanken darüber gemacht, was passiert, wenn immer mehr Jobs durch Roboter und Computer ersetzt werden? Was, wenn es in Zukunft viel weniger Arbeitsplätze gibt als heute? Wie könnte unsere Gesellschaft dann aussehen?

Eine mögliche Antwort auf diese Fragen ist das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Damit würde jeder Bürger regelmäßig einen festen Betrag erhalten, um seine Grundbedürfnisse zu decken – ohne, dass man dafür arbeiten muss. Die Höhe des BGEs könnte sich am aktuellen Sozialhilfesatz plus einem Zuschuss für Wohnkosten orientieren. Die Idee taucht immer wieder auf, besonders in Krisenzeiten wie der Corona-Pandemie, wenn viele Menschen wirtschaftlich unsicher sind. Auch die fortschreitende Automatisierung und Digitalisierung heizen die Diskussion an. Es wird klar: Wir müssen uns Gedanken darüber machen, wie unsere Zukunft aussehen soll.

Das Grundeinkommen ist keine ganz neue Idee – bereits seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert. Grundsätzlich geht es darum, dass jeder Mensch eine feste Summe erhält, um seinen Lebensunterhalt zu sichern und würdevoll leben zu können. Verschiedene Konzepte wurden schon entwickelt, inklusive Überlegungen zur Finanzierung. Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eines dieser Modelle: Hier bekommt jeder Mensch  monatlich einen festen Betrag, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen – unabhängig davon, ob man es wirklich braucht oder nicht. Das Ziel: Armut bekämpfen und jedem die Freiheit geben, das zu tun, worauf er oder sie wirklich Lust hat.

Die Corona-Krise hat die Diskussion rund um ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) erneut angefacht. Für viele Menschen hat sich die finanzielle Situation durch Corona verschlechtert, und die Frage, ob ein BGE sinnvoll wäre, um solche Situationen abzufedern, steht wieder im Raum.

Die wichtigsten Informationen auf einen Blick:

• Durch die Corona-Krise gewann die Diskussion um ein BGE in den letzten Jahren wieder an Fahrt. Es wurden Petitionen gestartet, die zahlreiche Menschen unterschrieben. Eine der Forderungen ist, das BGE für einige Monate zu testen.
• Die Meinungen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen gehen stark auseinander. Während einige vermuten, dass sich durch ein BGE die Lebensqualität für alle erheblich verbessern könnte, befürchten andere eine deutliche Verschlechterung. Die Debatte dreht sich dabei vor allem um Themen wie Produktivität, Gerechtigkeit und das Wohlergehen aller.
• Vorstöße in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens gibt es bereits in den USA und in Spanien. Allerdings unterscheiden sich die dortigen Modelle von dem in Deutschland vorgeschlagenen BGE.

Sowohl in Deutschland als auch in anderen Ländern wurden Petitionen gestartet, die ein bedingungsloses Grundeinkommen fordern. Eine dieser Petitionen wurde von Tonia Merz initiiert und von etwa 460.000 Menschen unterschrieben. Sie forderte ein Grundeinkommen für sechs Monate in Höhe von 800 bis 1.200 Euro. Da die Arbeitswelt in der Corona-Zeit weitgehend zum Stillstand kam, sollte dieses BGE helfen, die schwierige Zeit zu überbrücken. Laut Petition sollte das bedingungslose Grundeinkommen nicht nach Bedarf, sondern an alle verteilt werden.

Götz Werner, der Gründer der Drogeriemarktkette DM, veröffentlichte im Jahr 2007 ein Buch mit dem Titel "Einkommen für alle". Darin spricht er sich für ein Einkommen aus, das jede:r Bürger:in erhalten soll, und schlägt vor, dieses durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu finanzieren. Im Grunde soll durch ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein neues Sozialsystem geschaffen werden. Diese Idee findet sowohl Befürworter: innen als auch Gegner: innen. 

<h3>Was spricht für ein bedingungsloses Grundeinkommen?</h3>

• Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte die Folgen des wirtschaftlichen Wandels abmildern.
• Ein BGE könnte gerechter gestaltet sein als das bisherige Sozialsystem.
• Arbeitnehmer: innen könnten ihre Zeit freier einteilen und hätten mehr Spielraum für Selbstverwirklichung.
• Der Arbeitsmarkt könnte flexibler gestaltet werden.
• Die Bürokratie würde im Vergleich zum aktuellen Renten- und Sozialsystem geringer ausfallen.
• Wer auf Jobsuche ist, müsste keine Tätigkeiten im Niedriglohnsektor annehmen.

Es gibt auch einige Argumente, die gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sprechen. Hier sind die Contra-Argumente:

• Das aktuell in Deutschland bestehende Sozialsystem würde dadurch abgeschafft.
• Das Grundeinkommen wäre finanziell kaum tragbar.
• Es ist fraglich, wie sich das BGE auf die sozialen Sicherungssysteme und das gesamte Sozialsystem auswirken würde.
• Würde das BGE durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer finanziert, könnte die Kaufkraft sinken.
• Eine Finanzierung über die Einkommens- oder Vermögenssteuer würde voraussichtlich nicht ausreichen.
• Ländliche Regionen könnten als Arbeitsort noch unattraktiver werden.
• In ländlichen Regionen könnte es zu einem noch stärkeren Fachkräftemangel kommen

Wenn es um das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) geht, sind viele zentrale Fragen noch unbeantwortet. Was genau passieren würde und wie sich ein BGE auf den Arbeitsmarkt, das Renten- und Sozialsystem auswirken könnte, ist bislang unklar und bleibt spekulativ. Die verschiedenen Testreihen liefern keine verlässlichen Daten, da die Versuche zeitlich begrenzt waren, was das Verhalten der beteiligten Personen beeinflusste. In der Politik sprechen sich vor allem die Linken und die Liberalen für ein BGE aus. Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände hingegen stehen einer Einführung eher skeptisch gegenüber.

Bislang gibt es in keinem Land ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), das flächendeckend und dauerhaft eingeführt wurde. Allerdings wurden in den letzten Jahrzehnten immer wieder Versuche und Testreihen mit einem BGE durchgeführt. Dabei erhalten Menschen in einem bestimmten Gebiet ein zeitlich begrenztes Grundeinkommen. In der Schweiz wurde 2016 per Volksentscheid über die Einführung eines BGE abgestimmt. Da sich die Mehrheit dagegen aussprach, wurde es nicht eingeführt. Die Abstimmung wurde von der Schweizer Initiative Grundeinkommen initiiert. In Finnland gab es 2017 ein Pilotprojekt, bei dem 2.000 zufällig ausgewählte Arbeitslose zwei Jahre lang ein Grundeinkommen in Höhe von 560 Euro erhielten. Die finnische Regierung entschied jedoch, das Projekt nach der Testphase nicht fortzuführen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) bleibt möglicherweise eine Utopie. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es noch keine klare Ausgestaltung, wie ein BGE tatsächlich aussehen und finanziert werden könnte. Zwar existieren zahlreiche Ideen, doch konkrete Pläne fehlen. Dennoch werden wir uns in Zukunft intensiv Gedanken darüber machen müssen, wie wir unser Sozialsystem anpassen, wenn viele Arbeitsplätze durch Digitalisierung und Automatisierung wegfallen. In diesem Zusammenhang wird das BGE sicherlich wieder ein wichtiges Thema in der Debatte sein.